Wer braucht welche Recherche? Patentanwalt braucht

Stand der Technik.

Das ist eine besondere Art von Literaturrecherche. Bei Streitigkeiten um Patente wird oft ein Patentanwalt eingeschaltet, um zu klären, ob ein Patent angefochten werden kann. Ein Argument ist dann – ich drück mich hier völlig unjuristisch und verkürzt aus! -, dass es bereits vor Erteilung des Patents Veröffentlichungen gab, die das Gleiche schildern: Damit ist dann die Erstmaligkeit eines Gedankens, eines Produkts oder eines Verfahrens angefochten und das Patent kann hinfällig sein. Das ist für Menschen wichtig, die ihrerseits entweder ein Patent anmelden wollen oder ein Verfahren nutzen möchten, das von diesem Patent berührt wird. Fallen Lizenzgebühren für ein Produktionsverfahren oder ein Produkt an,  lohnt sich dieser Geschäfszweig evtl. nicht mehr.

Ein rätselhafter Alltagegegenstand, auf den bestimmt jemand ein Patent angemeldet hat. Foto: chnurrli46/pixelio.de
Ein rätselhafter Alltagegegenstand, auf den bestimmt jemand ein Patent angemeldet hat. Foto: chnurrli46/pixelio.de http://www.pixelio.de/

Ehrlich gesagt, ist mir der juristische Aspekt nicht so wichtig. Dafür ist ja der Patentanwalt da. Für mich ist vielmehr eine spannende Herausforderung, anhand der vorgegebenen Stichwörter festzustellen, ob es bis zum Datum X – also noch vor Erteilung des fraglichen Patents – bereits Publikationen zum Thema gab, die inhaltlich mit dem Patent vergleichbar sind. Oft handelt es sich bei Patenten um so kleine alltägliche Dinge technischer Natur, die man selber gar nicht wahrnimmt, die aber unser tägliches Leben erleichtern.

Ich sage Ihnen, nach so einer Recherche betrachtet man manchen Alltagsgegenstand mit ganz anderen Augen.

Wichtig ist dabei, den Zweck des behandelten Gegenstands oder Verfahrens mindestens so weit zu verstehen, dass Synonyme zu finden kein Problem ist – so kann ich sicher sein, dass ich alle relevanten Beiträge erfasse.

Die Literaturrecherche auszulagern ist für manchen Patentanwalt eine gute Investition, denn die Mitarbeiter_innen in einer solchen Kanzlei sind auch ohne zeitaufwändige Literaturrecherchen ausgelastet.

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